Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle durch Internet, Email, Fax oder Telefon übermittelten Bestellungen durch Kunden. Sie werden mit jeder Bestellung durch den Kunden anerkannt.

§ 2 Preise
Unsere Preise verstehen sich in EURO einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer, ansonsten wird die Mehrwertsteuer gesondert ausgewiesen. Die Preise verstehen sich zuzüglich der Versandkosten. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug auf unser Konto zu überweisen. Unsere Bankverbindung wird Ihnen nach Eingang der Bestellung unverzüglich bekannt gegeben. Wir akzeptieren ausschließlich Vorauskasse.

§ 3 Mindestbestellwert
Der Mindestbestellwert beträgt 10,- EURO.

§ 4 Vertragsabschluß
Angebote sind, sofern schriftlich nicht anders vereinbart, stets unverbindlich und freibleibend. Alle Verträge werden mit Ausführung der Lieferung rechtsgültig.

§ 5 Widerrufs- und Rückgaberecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

Erzeugergemeinschaft Thüringen Betriebs GbR
Michelle Freifrau v. Kloch-Kornitz
Belvederer Allee 33
99425 Weimar
Fax: +49 (0)3643 47 90 13
E-Mail: info@erzeugergemeinschaft-thueringen.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Anmerkung zu § 5
Die beiden vorstehenden Absätze sind - unschwer zu bemerken - Formulierungen des Gesetzgebers. Wir drucken sie pflichtgemäß ab und wenden sie pflichtgemäß an.
Wir streben aber unabhängig von gesetzlichen Pflichten ein in jeder Hinsicht partnerschaftliches Verhältnis zu Ihnen als unseren Kunden an; insofern können Sie bei einem Ärger Ihrerseits auch nach Ablauf der gesetzlichen Fristen jederzeit mit uns reden. Wir fänden es allerdings auch fair, wenn Sie die Rücksendungen an uns freimachen würden.

§ 6 Versandkostenanteil Inland
Für jede Bestellung berechnen wir einen Versandkostenanteil von 4,95 EUR. Ab 35,- EUR Warenwert versenden wir versandkostenfrei. Wenn wir Ihre Bestellung aus technischen Gründen in mehreren Teilen ausliefern, berechnen wir den Versandkostenanteil selbstverständlich nur einmal.

§ 7 Versandkostenanteil Ausland
Bei Sendungen in das europäische Ausland (außer Schweiz) müssen wir bis zu einem Gesamtgewicht von 25 kg einen Versandkostenanteil von 15,95 EURO, bis 50 kg 31,90 EURO, berechnen. Bei größeren Mengen berechnen wir auf Anfrage gerne die individuellen Versandkosten.
Wenn wir Ihre Bestellung aus technischen Gründen in mehreren Teilen ausliefern, berechnen wir den Versandkostenanteil selbstverständlich nur einmal.

§ 8 Lieferung
Wir liefern auf dem schnellsten Wege - in der Regel innerhalb weniger Tage. Bedenken Sie aber, dass unsere Produkte keine Massenartikel sind. Nicht immer werden wir Lieferzeiten vermeiden können. In solchen Fällen können wir Ihren Auftrag auch in Teillieferungen ausführen.
Die Lieferung erfolgt ab Lager auf Gefahr und Rechnung des Empfängers. Dies gilt sowohl für Hauptlieferungen als auch für eventuelle Teillieferungen. Der Liefertermin gilt als erfüllt und gleichzeitig geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung an den Transportausführenden übergeben wurde.
Im Fall höherer Gewalt, wozu auch Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Vorlieferanten eintreten, gehören, hat die Erzeugergemeinschaft Thüringen Betriebs GbR, auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen die Lieferverzögerung nicht zu vertreten. Sollten diese Verzögerungen länger als vier Wochen dauern, ist der Käufer berechtigt, hinsichtlich des noch zu erfüllenden Teils vom Vertrag schriftlich zurückzutreten. Weitergehende Schadenersatzforderungen sind in jedem Fall ausgeschlossen.
Der Empfänger hat die Lieferung sofort auf Transportschäden zu untersuchen und etwaige Schäden sofort schriftlich uns und der Transportgesellschaft zu melden. Der Empfänger ist selbst für die Einhaltung der Meldefrist der jeweiligen Transportgesellschaft verantwortlich. Eine verspätete Meldung bewirkt fast immer die Ablehnung von Schadensersatzansprüchen durch die Transportgesellschaft.

§ 9 Auslandslieferungen
Für Lieferungen in Länder der Europäischen Union (EU) gilt die derzeit gültige Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland. Zahlungen von ausländischen Bankinstituten sind innerhalb der EU ohne zusätzliche Gebühr, wenn Sie auf der Überweisung den untenstehenden IBAN- und SWIFT-Code für unsere Bankverbindung angeben. Ohne diese Codes werden uns Ihre Zahlungen nur nach einem Abzug von € 7,00 gutgeschrieben, die wir Ihnen zusätzlich belasten müssen, wenn Sie nicht von einem deutschen Geldinstitut überweisen.
IBAN-Code DE94820700240286537600
Swift-Code DEUTDEDBERF

§ 10 Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur Zahlung aller unserer Forderungen durch den Käufer bleibt das Eigentum der gelieferten Ware bei der Erzeugergemeinschaft Thüringen Betriebs GbR.

§ 11 Sonstige Bestimmungen
Unser Angebot ist freibleibend und gilt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Weil unsere Produkte keine Massenartikel sind, können leichte Abweichungen von den Abbildungen und -angaben vorkommen. Zur Bearbeitung Ihres Auftrages speichern wir Ihre Adresse und die auftragsbezogenen Daten. Wir verpflichten uns selbstverständlich zu einem umfassenden Schutz Ihrer persönlichen Daten nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutz-Gesetzes. Darüber hinaus sichern wir Ihnen zu, Ihre Adressdaten nicht an Dritte weiterzugeben.

Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder einer sonstigen Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.

§ 12 Gerichtstand
Die mit uns geschlossenen Lieferverträge unterliegen in allen Fällen, auch bei Auslandsberührung, d.h. Bestellung aus und/oder Lieferung in das Ausland, dem deutschen Recht.
Erfüllungsort und Gerichtstand, soweit gesetzlich zulässig, ist Weimar.


Weimar, 01. Oktober 2008
Erzeugergemeinschaft Thüringen Betriebs GbR
Michelle Freifrau v. Kloch-Kornitz
Belvederer Allee 33
99425 Weimar